
| Der Saphir Verlag (kurz Verlag) ist durch bestehende Verträge mit dem Julius Kühn-Institut in Braunschweig (kurz JKI) und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (kurz BVL) berechtigt, Daten über zugelassene Pflanzenschutz-mittel, Pflanzenschutzmittelwirkstoffe, Pflanzenstärkungsmittel und Zusatzstoffe, außerdem Auswertungssoftware und die zugehörigen Updates (kurz Software) zu vertreiben. Mit dem Erhalt einer CD-ROM und dem Öffnen des Siegels oder dem Herunterladen entsprechender Dateien aus dem Internet (z.B. Demoversionen von Auswertungsprogrammen) erkennen Sie diesen Lizenzvertrag an. Der folgende Text gibt den Lizenzvertrag zwischen Ihnen und dem Verlag wieder. Falls Sie mit diesem Vertrag oder mit Teilen des Vertrages nicht einverstanden sind, so müssen Sie das Siegel der CD-ROM-Tasche ungeöffnet lassen oder dürfen die heruntergeladene Datei nicht installieren. Mit dem Abschluss eines Kaufvertrages über diese Software tritt zwischen Ihnen und dem Verlag die Vereinbarung mit folgendem Inhalt in Kraft. | ||
| 1. Lizenzumfang: Mit der Lizenzgebühr erwerben Sie das Nutzungsrecht für die Software. Für diese Lizenzgebühr gewährt Ihnen der Verlag das nicht exklusive Recht, diese Software auf nur einen Computer und nur an einem Arbeitsplatz zu verwenden. Der Verlag behält sich alle weitergehenden Rechte vor, die nicht ausdrücklich gewährt werden. |
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| 2. Dauer der Datennutzung: Mit dem Erwerb einer Nutzungslizenz wird zugleich ein Updatevertrag für die Daten-aktualisierung abgeschlossen. Dieser Vertrag gilt mit unbefristeter Laufzeit und ist mit einer Frist von einem Monat zum Jahresende kündbar. |
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| 3. Eigentumsrecht an der Software: Als Lizenznehmer erwerben Sie die CD-ROM bzw. andere Medien (Dateien), auf bzw. in denen die Software gespeichert ist. Die BBA/das BVL bzw. der Verlag bleiben Eigentümer der Daten/Software (JKI/BVL Daten, Verlag Software), die auf der CD-ROM bzw. in einer Datei und allen nachfolgenden Kopien davon gespeichert ist, gleich in welcher Form oder auf welchem Medium das Original oder die Kopien existieren. Die Lizenzgewährung bedeutet jedoch nicht, dass die Original-Software oder die Kopien davon verkauft werden. |
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| 4. Kopierbeschränkungen: Die Software und die evtl. dazugehörigen Drucksachen sind durch Copyright geschützt. Unberechtigtes Kopieren der Software sowie das Kopieren von dazugehörenden Drucksachen ist ausdrücklich verboten. Als Lizenznehmer sind Sie rechtlich verantwortlich für jede Verletzung des Copyright, die dadurch verursacht oder ermöglicht wurde, dass Sie selber den Lizenzvertrag oder Teile daraus nicht eingehalten haben. Gemäß diesen Einschränkungen ist eine einzige Kopie nur dann erlaubt, wenn diese ausschließlich für Backup-Zwecke verwendet wird. |
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| 5. Nutzungsbeschränkung: Als Lizenznehmer ist es Ihnen gestattet, die Software physikalisch von einem Computer auf einen anderen zu übertragen, solange die Software nur auf einem Computer zur jeweiligen Zeit benutzt wird. Es ist nicht gestattet, Kopien der Software oder der beigefügten Drucksachen an andere zu verteilen oder zu verkaufen. Es ist nicht gestattet, die Software zu modifizieren, zu adaptieren, zu dekompilieren, zu übersetzten, umzuarbeiten oder daraus abgeleitete Programme zu entwickeln. Dasselbe gilt auch für die Drucksachen. Der Verlag behält sich vor, durch geeignete Maßnahmen aus-schließlich die vereinbarte Nutzung sicherzustellen und bei Verstößen Schadenersatz-forderungen geltend zu machen. |
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| 6. Nutzung von exportierten Daten: Die Software bietet eine Funktion, bestimmte mittelbezogene Daten in eine von Excel lesbare Datei zu exportieren. Dieser Datenexport ist kostenpflichtig und kann durch eine telefonische Freischaltung aktiviert werden. Die exportierten Daten dürfen nur für private oder interne Zwecke verwendet werden. Es ist untersagt, diese Daten in eigene oder fremde Software zu integrieren, Software zu entwickeln, die auf die exportierten Daten zugreift, diese Daten in eigene oder fremde Websites einzufügen oder in irgendeiner anderen Form im Internet zu veröffentlichen. Es ist weiterhin untersagt, die exportierten Daten in irgendeiner Form kommerziell zu nutzen und gegen Entgelt zu verteilen. Eine Befreiung von diesen Einschränkungen ist möglich, wenn der Datenexport ausdrücklich für eine Nutzung in der oben erwähnten Form freigeschaltet wurde. In jedem Fall gilt die aktuelle Preisliste, die im Internet unter www.saphirverlag.de/PAPI.html oder direkt im Freischaltfenster der Software eingesehen werden kann. Der Anwender trägt die volle und ausschließliche Verantwortung dafür, dass die exportierten Daten nicht verändert werden. Diese Daten dürfen nicht als Originaldaten des Bundesamtes für Verbraucher-schutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) bezeichnet werden. Textbereiche, die aus Programmfenstern über das Kopieren in die Zwischenablage in ein Textverarbeitungs-programm übernommen werden, fallen nicht unter die Nutzungsbeschränkungen. Der Anwender trägt aber auch in diesem Fall die Verantwortung für die Unversehrtheit der Daten. |
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| 7. Übertragungsbeschränkung: Diese Software wird nur dem Lizenznehmer lizenziert und kann nicht auf Dritte übertragen werden, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch den Verlag. In keinem Fall ist es gestattet, die Software zeitweilig oder permanent zu verleihen, zu verleasen oder auf andere Weise kommerziell zu übertragen. |
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| 8. Gültigkeitsdauer Diese Lizenz erlischt automatisch und ohne ausdrückliche schriftliche Notiz vom Verlag, sofern einer der Bestandteile des Lizenzvertrages verletzt wurden. |
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| 9. Update-Informationen und Servic-Leistungen: Der Verlag bietet von Zeit zu Zeit verbesserte Versionen dieser Software an. In diesem Fall informiert er den Lizenznehmer direkt, in der Regel per E-Mail, vorausgesetzt, dass eine Bestellung und die E-Mail-Adresse des Anwenders beim Verlag vorliegen. |
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| 10. Gewährleistungen: Die Software und die dazugehörigen Drucksachen einschließlich der Gebrauchsanleitung, werden verkauft „wie sie sind“ ohne jegliche Gewährleistung (ausdrücklich oder impliziert). Der Verlag lehnt jede Gewährleistung für die Brauchbarkeit der Software für einen speziellen Verwendungszweck ab. Darüber hinaus gibt der Verlag keine Gewährleistung oder Garantie hinsichtlich der Nutzung oder dem Nutzungsresultat der Software und der beigefügten Drucksachen im Bezug auf Richtigkeit, Genauigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität oder anderes. Das Gebrauchsrisiko für die Software trägt der Lizenznehmer. |
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| 11. Garantie: Im Fall, dass physikalische Fehler am Medium, mit dem die Software ausgeliefert wird, auftreten sollten, ist der Verlag verpflichtet, das Medium umzutauschen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass das fehlerhafte Produkt an den Verlag zurückgeschickt bzw. die heruntergeladene Datei gelöscht wird. Darüber hinaus werden vom Verlag keine zusätzlichen Garantien oder Zusagen bezüglich Software oder Dokumentation, dessen Qualität, Umfang oder Brauchbarkeit für den Zweck des Lizenznehmers übernommen. |
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| 12. Haftungsbeschränkungen: Weder der Verlag noch andere Personen, die bei der Entwicklung, Produktion oder Lieferung dieses Produktes beteiligt waren, können für irgendwelche direkten oder indirekten, sich als Folge- oder zufällig ergebende Schäden haftbar gemacht werden (einschließlich Schadenersatz für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung oder Informationsverlust). Dies gilt für alle Fälle des Gebrauchs, ebenfalls für den Fall, dass das Produkt unbrauchbar, durch Fehler im Rechnersystem der BBA/BVL oder infolge höherer Gewalt nicht lieferbar ist. Die Haftung des Verlags und Ihr alleiniger Ersatzanspruch beschränkt sich nur auf eine brauchbare CD-ROM bzw. neue Datei. Der Verlag entscheidet über einen Ersatz des Kaufpreises oder Ersatz. Sofern Schäden durch Missbrauch oder fehlerhaften Einsatz aufgetreten sind, ist der Verlag nicht verpflichtet, Ersatz zu liefern. |
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| 13. Gerichtsstand: Gerichtsstand für alle sich aus diesem Verlag ergebenen Rechtsstreitigkeiten ist Gifhorn. |
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